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Ratgeber

Zuwendungen zwischen Ehegatten: Zweck und Rechtsgrund festhalten

Größere Vermögensübertragungen sollten nicht nur durch einen Überweisungsbeleg dokumentiert werden.

Rechtlicher Ausgangspunkt

Schenkung, Darlehen und ehebezogene Zuwendung können unterschiedliche Folgen haben. Maßgeblich sind Vereinbarung, Zweck und tatsächliche Umstände. Güterrechtlicher Ausgleich, Rückforderungsfragen und steuerliche Behandlung sind gesondert zu prüfen. Ein späterer Streit lässt sich nicht zuverlässig durch nachträgliche Umdeutung einer Zahlung lösen.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Halten Sie bei größeren Leistungen Anlass und gewünschte rechtliche Wirkung schriftlich fest. Prüfen Sie Formanforderungen und den Zusammenhang mit gemeinsamem Vermögen. Bewahren Sie Verträge und Zahlungsbelege zusammen auf.

Diese Unterlagen helfen

  • Vereinbarung
  • Zahlungsbeleg
  • Zweckbeschreibung
  • Vermögensbezug
  • Steuerliche Unterlagen

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 516 BGB, § 518 BGB, § 488 BGB, § 313 BGB, § 1380 BGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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